Allgemeine Nutzungsbedingungen

für die Online-Lernumgebung JavaFIT - nachfolgend "Lernumgebung" genannt.Stand: 1. August 2016

Mit der Eingabe der dazu notwendigen Daten (E-Mail-Adresse), der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen und der Betätigung des entsprechenden Sende-Buttons kommt zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ein Nutzungsverhältnis zu Stande, für das folgende Nutzungsbedingungen gelten, die der Nutzer als verbindlich anerkennt:

  1. Allgemeine Bestimmungen

    Die nachfolgenden allgemeinen Bestimmungen gelten, soweit nicht in besonderen Nutzungsbedingungen oder anderweitig abweichende Regelungen getroffen werden.

    1. Inhalt des Nutzungsverhältnisses
    2. Mit der Einwilligung in die Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer die Nutzung solcher Funktionen auf JavaFIT gestattet, für deren Nutzung eine Registrierung vorgesehen ist ("Benutzerbereich"). Für die Nutzung erhebt der Betreiber keinerlei Entgelt. Ein Anspruch auf die Nutzung des Benutzerbereichs entsteht dem Nutzer auf Grund dieser Nutzungsvereinbarung nicht.

    3. Haftung für Inhalte und Ausfälle der Lernumgebung
    4. Der Betreiber haftet nicht für die Verfügbarkeit der Lernumgebung. Für Schäden, die dem Nutzer durch die Nutzung der Lernumgebung entstehen, haftet der Betreiber nur in soweit, wie sie vom Betreiber auf Grund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht werden. Der Schadensersatz ist grundsätzlich auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für Schäden, die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit entstehen.

    5. Sorgfaltspflichten des Nutzers
    6. Der Nutzer erstellt bei der Registrierung ein Kennwort, mit dem es ihm möglich ist, auf den geschützten Benutzerbereich der Lernumgebung zuzugreifen (Log-In). Er verpflichtet sich dazu, dieses vertraulich zu behandeln und insbesondere Dritten nicht zur Kenntnis zu geben. Soweit er Anhaltspunkte dafür hat, dass Dritte in den Besitz des Kennworts gelangt sein könnten, hat er dem Betreiber dies unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer stellt den Betreiber von jeglichen Schäden, die diesem aufgrund der schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 1.3 genannten Pflichten entstehen, vollständig und unbedingt frei.

    7. Verbotene Nutzung
    8. Der Benutzerbereich dient zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Lernressourcen und -werkzeuge der Lernumgebung, zum interaktiven Austausch zwischen verschiedenen Nutzern der Lernumgebung, sowie zur Einräumung von Möglichkeiten zur aktiven Mitgestaltung der Lernumgebung durch den Nutzer. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die entsprechenden Funktionen zu anderen Zwecken zu gebrauchen. Insbesondere ist es untersagt, Funktionen in der Lernumgebung zum Zwecke der Datensicherung oder zur Sicherung vertraulicher Informationen, wie etwa Kennwörtern von Drittanbietern usw. zu gebrauchen.

    9. Ordentliches Kündigungsrecht
    10. Sowohl der Nutzer als auch der Betreiber sind berechtigt, das Nutzungsverhältnis jederzeit ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil in elektronischer Form (E-Mail) oder in Text- oder in Schriftform.

    11. Sperre des Login
    12. Soweit in den folgenden besonderen Nutzungsbedingungen der Betreiber berechtigt ist, den Login des Nutzers zu sperren, verpflichtet sich der Nutzer schon jetzt, nach einer möglichen Sperre die Neuanmeldung in der Lernumgebung zu unterlassen.

  2. Besondere Nutzungsbestimmungen für das Einstellen eigener Inhalte ohne Kontrollebene (Foren-, Begutachtungs- und Kommentarsystem, Nutzerprofil-Funktion, Web-Links und ähnliche Funktionen)

    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer die Nutzung von Foren-, Begutachtungs- und Kommentarsystemen und anderen Systemen zur Veröffentlichung eigener Inhalte ohne unmittelbare Kontrolle durch die Betreiber, gestattet. Der Nutzer ist für diese Inhalte in vollem Umfang selbst verantwortlich und erkennt die folgenden Bestimmungen als verbindlich an:

    1. Urheberrecht
    2. Mit der Einstellung von eigenen Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten für die öffentliche Zugänglichmachung in der Lernumgebung ein. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem Ende des Nutzungsverhältnisses fort. Der Nutzer garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Eine Vergütung erfolgt nicht.

    3. Rechts- und vertragswidrige Inhalte
    4. Die Foren-, Begutachtungs- und Kommentarsysteme dienen dem Meinungsaustausch unter den angemeldeten Nutzern der Lernumgebung. Der Nutzer verpflichtet sich, in Foren-, Begutachtungs- und Kommentarsystemen keine Texte, Bilder, Grafiken, Hyperlinks oder sonstigen Inhalte oder Daten einzustellen, die

      • Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzten,
      • Beleidigende, pornographische, rassistische, volksverhetzende, jugendgefährdende oder sonst rechtswidrige Inhalte enthalten,
      • Allein oder überwiegend werblichen Charakter für kommerzielle Angebote oder themenfremde private Homepages aufweisen,
      • Personenbezogene Daten Dritter enthalten, ohne dass diese ausdrücklich in deren Speicherung und Veröffentlichung eingewilligt hätten.

    5. Veröffentlichung, Löschung und Freistellung
    6. Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der von ihm eingestellten Inhalte besteht nicht. Der Betreiber ist berechtigt, die Veröffentlichung von Inhalten des Nutzers ohne Angabe von Gründen zu verweigern, oder diese nach Veröffentlichung nach freiem Belieben wieder zu löschen. Bei Verstößen gegen Ziff. 2.1 und 2.2 dieser Nutzungsbedingungen ist der Betreiber berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne vorherige Erklärung dem Nutzer gegenüber zu beenden, in dem der Login des Nutzers gesperrt wird. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber gegenüber sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aus einer schuldhaften Verletzung der unter Ziff. 2.1 und 2.2. genannten Pflichten herrühren, vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten Vergütungssätze ein.

  3. Besondere Nutzungsbedingungen für das Einreichen von Beiträgen, Reviews und anderen Inhalten mit Kontrollebene

    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird dem Nutzer das Einreichen eigener Beiträge für den redaktionell gestalteten Teil der Lernumgebung gestattet. Diese werden vor einer möglichen Veröffentlichung durch die Betreiber gesichtet. Der Nutzer erkennt hierfür folgende Bestimmungen als verbindlich an:

    1. Veröffentlichung eingereichter Beiträge und anderer Daten
    2. Der Betreiber ist berechtigt, eingereichte Beiträge des Nutzers nach eigenem Ermessen in der Lernumgebung zu veröffentlichen, die Veröffentlichung ohne Angabe von Gründen zu unterlassen oder die Beiträge nach Veröffentlichung wieder zu löschen. Der Betreiber ist weiter berechtigt, eingereichte Beiträge unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechtes zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen. Ein Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder Archivierung eingereichter Beiträge besteht nicht. Eingereichte Beiträge werden nicht zurückgesendet.

    3. Urheberrecht
    4. Mit dem Einreichen von Texten, Bildern und sonstigen Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber ein widerrufliches, zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den eingereichten Inhalten für die unentgeltliche öffentliche Zugänglichmachung in der Lernumgebung ein. Dieses Nutzungsrecht schließt öffentliche Zugänglichmachung im Rahmen aller zum Zeitpunkt der Einräumung des Nutzungsrechts in der Lernumgebung vorhandener, sowie solcher Dienste ein, die auf in der Lernumgebung zum Zeitpunkt der Einreichung der Inhalte nicht vorhanden waren, mit deren zukünftiger Implementation der Nutzer aber vernünftigerweise rechnen konnte, insbesondere Newsletter, Angebote für mobile Datendienste (Wap, PDA), RSS-Feeds und Ähnliches. Dieses Nutzungsrecht besteht auch nach dem Ende des Nutzungsverhältnisses fort, soweit es nicht ausdrücklich widerrufen wird. Der Nutzer garantiert, im alleinigen Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein. Eine Vergütung in Geld erfolgt nicht.

    5. Persönlichkeitsrechte Dritter und eingereichtes Bildmaterial
    6. Der Nutzer garantiert ausdrücklich, dass sämtliche abgebildeten Personen auf eingereichtem Bildmaterial in die Veröffentlichung des Bildmaterials in der Lernumgebung eingewilligt haben. Soweit minderjährige oder sonst nicht voll geschäftsfähige Personen abgebildet sind, garantiert der Nutzer, dass eine entsprechende Einwilligung der jeweiligen gesetzlichen Vertreter vorliegt.

    7. Pflichtverletzungen
    8. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen, die Dritten auf Grund von schuldhaften Verletzungen der unter Ziff. 3.1 bis 3.3 bestehenden Pflichten vollständig und unbedingt freizustellen. Diese Freistellung schließt die Übernahme etwaiger Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere von Anwaltskosten in Höhe der im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) in der jeweils geltenden Fassung geregelten Vergütungssätze ein.

  4. Besondere Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Privatnachrichtensystems

    Mit der Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen wird es dem Nutzer gestattet, vorhandene Systeme zur nichtöffentlichen Kommunikation von Nutzer zu Nutzer in der Lernumgebung zu nutzen. Für die Nutzung gelten die Regelungen unter Ziff. 2 über das Einstellen eigener Beiträge entsprechend. Darüber hinaus erkennt der Nutzer folgende Regelungen als verbindlich an:

    1. Vertraulichkeit
    2. Der Nutzer verpflichtet sich, private Nachrichten, die ihm über das Privatnachrichtensystem von anderen Nutzern und Administratoren gesendet werden, mit angemessener Vertraulichkeit zu behandeln, und sie - ohne Rücksicht auf das Bestehen originären urheberrechtlichen Schutzes - insbesondere nicht ohne Einwilligung in das Forum in der Lernumgebung oder anderer Onlineangebote zu stellen.

    3. Kenntnisnahme von Nachrichteninhalten durch den Betreiber
    4. Im Falle des begründeten Verdachts schwerer Verstöße gegen die unter Ziff. 2 genannten Pflichten, insbesondere im Falle des begründeten Verdachts, dass der Nutzer rechtswidrige Inhalte über das Privatnachrichtensystem verbreitet, ist der Betreiber und sind Personen, die er sich als Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen bedient, berechtigt, von den über das Privatnachrichtensystem versendeten Nachrichten des Nutzers Kenntnis zu nehmen, um weitere Verstöße und insbesondere die Verletzung von Rechten Dritter zu unterbinden.

  5. Schlussbestimmungen
    1. Anwendbares Recht
    2. Auf das Nutzungsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

    3. Gerichtsstand
    4. Soweit der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt, ist der Gerichtsstand für Streitigkeiten über Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung der Wohnsitz oder der Sitz des Betreibers.

    5. Salvatorische Klausel
    6. Soweit eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam werden, verpflichten sich Betreiber und Nutzer schon jetzt, an Ihre Stelle eine solche Regelung treten zu lassen, die wirksam ist, und die dem durch die unwirksame Regelung Gewollten am nähesten kommt. Die Unwirksamkeit einzelner Klauseln lässt die Vereinbarung im Übrigen unberührt. Dies gilt nicht, soweit das Festhalten an der Nutzungsvereinbarung für den Nutzer unzumutbar wäre.